Markt Garmisch-Partenkirchen

Der aktuelle Bürgermeisterbrief
 

Immer wieder werden Bürger, aber auch die Besucher und Gäste von Garmisch-Partenkirchen mit dem Problem der zunehmenden Verunreinigung öffentlicher Einrichtungen (Gehwege, Grünflächen, Kinderspielplätze) durch Hundekot und den daraus resultierenden Hygieneproblemen konfrontiert.

Eines sollte jedoch für alle klar sein: Hundekot ist nicht nur ein Ärgernis, sondern auch eine Infektionsquelle. Die darin enthaltenen Bakterien, Viren und Würmer, führen selbst bei mehrfachem Wegspülen durch Regen zu Krankheiten wie Hepatitis.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Anlagen im Markt Garmisch-Partenkirchen hingewiesen, die im Bürgerservice unter www.garmisch-partenkirchen.de im Bereich Ortsrecht nachgelesen werden kann.

Also liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Garmisch-Partenkirchen. Lassen Sie es nicht soweit kommen. Im Interesse eines sauberen Ortes für unsere Besucher und Gäste, aber vor allem für uns selbst, sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen und unseren schönen Ort sauber halten.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf die Aktion „Hund und Kuh auf Du und Du - Tipps für ein gutes Miteinander von Hundehaltern und Landwirten“ der Zugspitz-Region hinweisen. Auf insgesamt 30 Schildern im Ortsbereich werden hierzu wichtige Hinweise gegeben. Vor dem Hintergrund, dass unser Ort wie der Landkreis von der Viehhaltung und der Milchwirtschaft geprägt ist, möchte ich an Sie appellieren, Rücksicht zu nehmen und die Tipps ernst zu nehmen. Gerade der Hundekot stellt eine Gefahr für die Gesundheit unserer Kühe und damit auch für uns Menschen dar.

 

Dr. Sigrid Meierhofer

1. Bürgermeisterin

Hund und Kuh auf Du und Du, (c) zugspitz region gmbh

Bürgermeisterbrief Februar 

 

Fast drei Millionen Euro für Sport und Kultur im Haushaltsentwurf 2017


In den vergangenen Wochen und Monaten haben die Mitglieder des Finanzausschusses in zahlreichen Sitzungen zusammen mit der Verwaltung einen Haushaltsentwurf erarbeitet, der viele positive Aspekte und einen optimistischen Blick in die Zukunft eröffnet. Sollte der Marktgemeinderat den Haushalt 2017 in seiner Sitzung am 15. März genehmigen, werden auch im Bereich Sport und Kultur wieder erhebliche Mittel in zahlreiche Projekte fließen.

Mit 1,5 Millionen Euro für Kultur und 1,4 Millionen für den Sport haben wir im diesjährigen Verwaltungshaushalt fast drei Millionen Euro vorgesehen. Diese annähernd deckungsgleichen Ansätze machen deutlich, dass sich Sport- und Kulturförderung in Garmisch-Partenkirchen die Waage halten und auf einem soliden Fundament stehen.

Im Bereich Sport möchte ich neben der allgemeinen Sportförderung mit 100.000 Euro sowie der Sportsonderförderung mit 188.400 Euro den Betrieb des Olympia-Skistadions aufzeigen, der pro Jahr bereits mit einer halben Million Euro zu Buche schlägt. Für die Vorhaltung der Langlaufloipen sind 56.510 Euro und das Stadion am Gröben 90.050 Euro vorgesehen. Durch die Förderung des Hochleistungssports mit 400.000 Euro zur Durchführung der Ski-Weltcups leistet der Markt Garmisch-Partenkirchen auch hier einen nicht unerheblichen jährlichen Anteil.

Doch auch die Kultur wird breit gefächert von uns unterstützt. So ist für die Zwischenlösung für einen Kultursommer 110.000 Euro, Musik im Park mit 185.300 Euro sowie das Richard-Strauss-Festival mit 575.500 Euro als Ausgabe festgeschrieben. Hinzu kommen noch die Betriebskostenförderungen für die Musikschule mit 96.980 Euro sowie Vereins- und Verbandzuschüsse in Höhe von nahezu 100.000 Euro.

Die Ansätze im Vermögenshaushalt für investive Maßnahmen mit 4,7 Millionen Euro für Sport und Kultur sollten zudem nicht außer Acht gelassen werden, wenngleich den diesjährigen Löwenanteil die Sanierung des Olympia-Skistadions mit 4,4 Millionen Euro abgreift.

Bei dieser Zahlenfülle wurden die erheblichen Personal- und Sachkostenleistungen - insbesondere durch den Bauhof - nicht hinzugerechnet. Auch die Vorhaltung und der Betrieb des Alpspitz-Wellenbades und des Olympia-Eissportzentrums mit einem jährlichen Defizit von drei bis vier Millionen Euro schlägt sich in unserem Haushalt nicht nieder, da dies dankenswerterweise durch die Gemeindewerke getragen wird. Ohne deren hervorragendes wirtschaftliches Wirken wäre dies nicht möglich. Eine zusätzliche Belastung des Verwaltungshaushalts in dieser Höhe wäre für uns jedoch nicht schulterbar, so dass ohne die Unterstützung der Gemeindewerke erhebliche Abstriche in allen Bereichen nötig wären.

Ich bitte Sie daher weiterhin um Ihren Einsatz und Ihre maßgebliche Mitarbeit - gerade als ehrenamtlich Tätige in den Bereichen Sport und Kultur - damit wir auch in Zukunft die Förderung und Unterstützung in gleicher Höhe zum Wohle des gesamten Ortes schultern und leisten können.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Januar 2

Kindergartengebühren werden zum 1. September erhöht

 
Wie Sie der letzten Ausgabe unserer Bürgerzeitung entnehmen konnten, hat der Marktgemeinderat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit eine maßvolle Erhöhung der Kindergartengebühren beschlossen. Dass jede Kostenerhöhung stets Unmut mit sich bringt, ist für uns selbstverständlich nachvollziehbar. Gleichzeitig ist auch allen Protagonisten bewusst, dass ein gemeindlicher Kindergarten niemals kostenrechnend - das bedeutet, dass Einnahmen und Ausgaben sich die Waage halten - betrieben werden kann und meines Erachtens darf. Allein im Haushaltsplanentwurf 2017 stehen den erwarteten Einnahmen in Höhe von 1,5 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 2,5 Millionen Euro (mit Personalkosten) entgegen. Dieses Defizit in Höhe von einer Million Euro  entspricht grundsätzlich auch den Durchschnittswerten der vergangenen Jahre. Hierin sind auch wieder Investitionen in Höhe von knapp 180.000 Euro in unsere Kindergärten enthalten. Zusätzlich werden Personalkostenzuschüsse an die anderen Einrichtungen im Ort in Höhe von 1,5 Millionen Euro gewährt, so dass der Markt Garmisch-Partenkirchen in Summe über 2,5 Millionen Euro pro Jahr für Kinderbetreuung zuzahlt.
Bei aller verständlichen Emotion sollte aber nicht vergessen werden, dass wir mit der rund fünfprozentigen Gebührenerhöhung nach wie vor im landkreisweiten Mittelfeld liegen.
Gleichzeitig ist es sowohl unser Anspruch - als auch ein großes Bedürfnis der Eltern -, dass in den Kindergärten eine qualitativ hochwertige Betreuung sichergestellt ist. Dass Qualität seinen Preis hat, ist dabei kein Geheimnis, sondern auch unser klarer Anspruch. Allein in den letzten beiden Jahren haben sich die Löhne in diesen Bereichen um über acht Prozent erhöht, so dass wir durch die jüngste Anpassung nicht einmal die Mehrkosten weitergegeben haben.
Der Marktgemeinderat hat sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht und sich vielmehr entschieden, in turnusmäßigen Abständen die Gebühren zu erhöhen, anstatt einzelne überproportionale sowie unwägbare Anpassungen unregelmäßig den Bürgerinnen und Bürgern aufzuerlegen.
 
Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin
 
 

Bürgermeisterbrief Januar 1

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unsere Sportgroßveranstaltungen um die Jahreswende mit dem City-Biathlon, dem Neujahrskispringen und auch dem Hornschlittenrennen waren wieder ein voller Erfolg und auch mit den Skiweltcupveranstaltungen Ende Januar stehen bereits weitere Höhepunkte in unserem Veranstaltungskalender kurz bevor. Ich möchte es daher nicht versäumen, allen beteiligten Vereinen, Verbänden und Organisationen meinen herzlichen Dank für ihr großes Engagement und ihren Einsatz zugunsten des gesamten Ortes auszusprechen. Ein besonderes Dankeschön möchte ich auf diesem Wege auch den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern übermitteln, ohne die es nicht möglich wäre, diese Veranstaltungen jedes Jahr aufs Neue durchzuführen. Sie alle tragen dazu bei, dass sich Garmisch-Partenkirchen wieder mit hochkarätigen Wintersportveranstaltungen der Öffentlichkeit präsentiert und damit einen wertvollen Beitrag für unseren Tourismusstandort leistet.

Ich wünsche uns allen im Sinne es gemeinsamen Miteinanders ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017.

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Dezember

Frohe Weihnachten und alles Gute für 2017

 
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
 
wieder ist ein Jahr vergangen, das viele herausfordernde Aufgaben und Projekte mit sich brachte. Wir bedanken uns ganz herzlich für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit und wünschen Ihnen frohe Weihnachten im Kreise der Menschen, die Ihnen wichtig sind, sowie ein gutes und gesundes Neues Jahr 2017. Gleichzeitig wollen wir die Gelegenheit nutzen, allen ehrenamtlich tätigen Menschen - sei es in Vereinen, Verbänden oder in Privatinitiativen - für deren großen Einsatz zugunsten der örtlichen Gemeinschaft - unseren Dank sowie unsere große Wertschätzung aussprechen. Ohne diese Menschen könnte Garmisch-Partenkirchen das vielfältige Angebot sowie das enorme Maß an Hilfeleistung, sozialer Fürsorge und Unterstützung in allen Lebenslagen niemals leisten.
 
Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Marktes Garmisch-Partenkirchen
 

Bürgermeisterbrief November
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
 
wie Sie als Nutzer unserer Tiefgarage Partenkirchen sicher festgestellt haben, müssen wir zur Winterszeit dringend nötige Sanierungsmaßnahmen angehen, die leider auch Auswirkungen auf die verfügbaren Parkplätze haben. Zudem haben sich in den vergangenen Wochen leider erkennbare Missverständnisse aufgetan, die ich gleichzeitig ausräumen möchte.
Sanierungsarbeiten sind immer unangenehm und beeinträchtigend, so dass sich bestimmt kein günstigerer Zeitpunkt finden würde. Gleichzeitig sind wir auch an die zu vergebenden Handwerkerkapazitäten und Dienstleistungen gebunden, so dass sich hierdurch auch unser Spielraum verringert. Dabei ist die Verkehrssicherungspflicht in der Tiefgarage schon aus haftungsrechtlichen Gründen keine Thematik, die zeitlich unkritisch ist.
Dass sich aufgrund der anstehenden zweimonatigen Baumaßnahmen viele Bürgerinnen und Bürger an uns gewandt haben, sehe ich auch positiv, zumal dies deutlich zeigt, wie gut und gerne die Tiefgarage im Ortsteil Partenkirchen nunmehr angenommen wird.
Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass es uns in den nächsten beiden Monaten nicht immer gelingen wird, die erforderliche Stellplatzzahl aufrecht zu erhalten. Die Maßnahmen bringen es aber mit sich, dass wir in dieser Zeit keine Parkgebühren - aufgrund der fehlenden Schrankenanlage - erheben werden. Das bedeutet, dass durch die täglich wechselnden Standorte der Sanierungsmaßnahmen flexible Baustelleneinrichtungen nötig werden. Es werden daher alle regelmäßigen Nutzer der Tiefgarage gebeten, tagesaktuell die konkrete Verfügbarkeit des gewünschten oder genutzten Parkplatzes zu prüfen. Schließlich ist die kostenpflichtige und notwendige Beauftragung eines Abschleppdienstes weder in unserem, noch im Interesse des Nutzers.
Seien Sie versichert, dass wir die Arbeiten mit der größtmöglichen Effizienz angehen wollen, um diese Beeinträchtigung so kurz wie möglich zu halten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
 
Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin
Einfahrt Tiefgarage Partenkirchen

Bürgermeisterbrief September / Oktober
 

Liebe Leserinnen und Leser,

nach der Sommer- und Urlaubspause möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie über die nächsten Planungsschritte der angedachten Sanierung und Erweiterung des Kongresshauses zu informieren.
Nachdem im Frühjahr in einem Realisierungswettbewerb von mehreren Architekten und Planern verschiedene Planvorstellungen und Modelle eingereicht wurden und hierüber nun auch ein Preisgericht getagt und eine Wertung abgegeben hat, wurden mit den drei bestplazierten Planungsbüros zwischenzeitlich sog. Vergabegespräche über erste Planungsleistungen geführt. Wir befinden uns immer noch in den Vorplanungen und arbeiten derzeit an verschiedenen Kostenanalysen und Berechnungen. Der Marktgemeinderat wird sich demnächst auch mit der Vergabe erster Planungsarbeiten beschäftigen, um vor der Ausschreibung von Eingabeplanungen genauere Kostenberechnungen für einen notwendigen Grundsatzbeschluss für die letztendliche Realisierung des gesamten Vorhabens zu erhalten. Wir hoffen dabei, dass bereits im Frühjahr 2017 alle für eine Entscheidung im Marktgemeinderat erforderlichen Zahlen und Planungen vorliegen werden und damit dann ein Startschuss für dieses durchaus ehrgeizige Projekt erfolgen kann.
Der September hat uns nochmals eine Vielzahl von schönen Tagen und hochsommerliche Temperaturen beschert. Nun naht der Herbst mit seiner farbenfrohen Schönheit aber auch mit dem Wandel zur kalten Jahreszeit und dem einhergehenden Abfallen der Blätter der Laubbäume. Ich möchte mich bei allen Einwohnern bedanken, für die es eine Selbstverständlichkeit ist, die Gehwege vor ihren Häusern immer sauber und verkehrssicher zu halten. Leider gibt es aber auch immer wieder Wege vor Grundstücken, die von den Eigentümern oder den Nutzungsberechtigten nicht wie erforderlich gereinigt oder gekehrt werden. Deshalb wird darauf hinweisen, dass die Straßenanlieger innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege sauber und von Verkehrsbehinderungen freihalten müssen. Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an, so besteht die Reinigungspflicht auch für diese Bereiche. Bei Wegen und Straßen ohne ausgebaute Bürgersteige gilt ein Randstreifen der öffentlichen Verkehrsfläche in der Breite von einem Meter als Gehbahn. Verunreinigungen und Verschmutzungen sind insbesondere Kiesel- und Sandrückstände aus der Winterstreuung oder auch Laubreste aus dem Herbst. Verkehrsbehindernd sind beispielsweise in den Gehweg hineinragende Zweige und Äste von Bäumen auf Privatgrundstücken (Vorgärten) und weit in den Gehweg hineinwachsende Hecken, die zu einer Gefährdung für Fußgänger und junge Radfahrer, die zulässigerweise auf den Gehwegen fahren, führen können. Gerade jetzt im Herbst ist ein Heckenschnitt an den Fußwegen dringend notwendig, um für Kinderwägen, Rollstühle oder Gehbehinderte einen ausreichenden Platz freizuhalten. Ich bitte dies zu beachten.
Derzeit werde ich immer wieder von besorgten Bürgern über verschiedene Themen zum Kainzenbad angesprochen. Ich möchte Ihnen hiermit gerne mitteilen, dass die derzeit in der Bevölkerung kursierenden Gerüchte, es würde unsererseits beabsichtigt das Kainzenbad in nächster Zeit zu veräußern und das Bad zu schließen, keinerlei Wahrheitsgehalt in sich tragen und frei erfunden sind. Im Hinblick auf die in diesem Sommer aufgetretenen Missstände und Unannehmlichkeiten für die Badegäste, die mitunter auch dringend notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen des durch das Bad führenden zweiten Rettungsweges für das Klinikum geschuldet waren, möchte ich mich im Namen der hier Beteiligten in aller Form entschuldigen. Damit im nächsten Jahr wieder erlebnisreiche Badetage in unserem und in der Region einzigartigen Freibad angeboten werden können, habe ich nach Ende der diesjährigen Badesaison meine Mitarbeiter bereits gebeten mehrere Maßnahmen zur Sanierung und Verbesserung, insbesondere einen Kiesaustausch zur Eindämmung der verstärkten Algenbildung, bereits heuer noch durchzuführen.
Zudem möchte ich Sie auf die jährliche Bürgerversammlung aufmerksam machen. Am Mittwoch, 09. November ab 19:00 Uhr findet diese wieder im Olympiasaal des Kongresshauses Garmisch-Partenkirchen statt.
Die Bürgerinnen und Bürger von Garmisch-Partenkirchen werden gebeten, Anfragen, die für den gesamten Ort und den überwiegenden Teil der Bevölkerung von Bedeutung sind, bis spätestens 26. Oktober im Rathaus, Hauptverwaltung, schriftlich einzureichen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Anfragen werden in der Bürgerversammlung beantwortet. Während der Versammlung aufgeworfene Themen werden - soweit möglich - sofort geklärt. Wenn eine sofortige Behandlung nicht möglich ist, erfolgt eine schriftliche Beantwortung. Persönliche Anliegen können in der Bürgerversammlung leider nicht berücksichtigt werden. Dafür bitte ich Sie, die wöchentlichen Bürgersprechstunden donnerstags von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr in meinem Amtszimmer zu nutzen. Zudem möchten wir im Rahmen der Bürgerversammlung über aktuelle Themen aus dem Ort berichten. Alle Bürgerinnen und Bürger von Garmisch-Partenkirchen sind recht herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Juli / August

 
Liebe Leserinnen und Leser,

zunächst möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei den vielen freiwilligen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zu bedanken, die mit großem Engagement die letzten Ramadama-Aktionen beherzt unterstützt haben. Das oft zu hörende Verständnis, dass die Kommune nicht überall tätig sein könne, hat gerade unsere Bauhofmitarbeiter sehr gefreut. Ich denke, dass wir mit bürgerschaftlichem Engagement gemeinsam dazu beitragen können, unseren Ort vorbildlich sauber zu halten.
Gleichzeitig jährt sich die Umstellung auf die vierwöchige Abfuhr der Gelben Säcke nun zum ersten Mal. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten, die nicht wegzudiskutieren sind, stellt sich nun der Eindruck ein, dass dieser gelungene Wechsel auch in Garmisch-Partenkirchen möglich und richtig war. Ich möchte mich dabei insbesondere bei Ihnen als Betroffene bedanken, da gerade eine solche Maßnahme oft ein Umdenken und eine Abkehr von Gewohnheiten mit sich bringt. Aber gerade die Notwendigkeit der Abfallvermeidung ist etwas, das wir den nachfolgenden Generationen schuldig sind.
Ich bitte Sie daher, uns weiterhin tatkräftig zu unterstützen und bedanke mich für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Juni


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

die aufmerksamen Verkehrsteilnehmer werden sicherlich bereits bemerkt haben, dass im Ortsteil Burgrain in den letzten Wochen zahlreiche Schilder entfernt wurden. Mit dieser Reduktion des Schilderwaldes kommen wir einer Leitlinie aus dem Staatsministerium des Innern sowie der Regierung von Oberbayern nach, wonach unnötige Verkehrsschilder zu entfernen sind. Auch Staatsminister Joachim Herrmann hat in jüngster Zeit die Vorzüge dieser Maßnahmen immer wieder betont. Wir in Garmisch-Partenkirchen möchten diese Gelegenheit nutzen, durch die bedachte Reduktion bestehender Schilderwälder die Verkehrssituation generell zu verbessern. Gerade durch eine Verminderung von Überregulation und Bevormundung werden die Verkehrsteilnehmer - vom Autofahrer bis zum Fußgänger - in eine verstärkte Eigenverantwortung genommen. Ausgerechnet in der Kommunikationsgesellschaft findet Kommunikation und umsichtiges Verhalten im Straßenverkehr nämlich eher selten statt. Doch die letztlich hieraus erwachsende Flexibilität schafft nun in Burgrain mehr Parkraum sowie ein höheres Maß an Barrierefreiheit.
Seien Sie versichert, dass dieser Modellversuch keine Einbahnstraße ist, sondern vielmehr von den Rückmeldungen aus der Bevölkerung lebt. Flexibilität und Umsicht kann nicht verordnet werden, sondern kann nur funktionieren, wenn sie auch von allen Protagonisten - und das sind primär alle Verkehrsteilnehmer - gelebt und gepflegt werden. Der für diese Fragen aufgrund der Geschäftsverteilung sowie der Geschäftsordnung zuständige 2. Bürgermeister Wolfgang Bauer wird sich Ihrem konstruktiven Feedback gerne annehmen und in Abstimmung mit den höheren Behörden versuchen, letztlich eine einvernehmliche und sozialverträgliche Lösung zusammen mit dem Hauptausschuss zu schaffen. Schon jetzt möchte ich Ihnen für die vielen eingebrachten Ideen und Vorschläge danken, die uns nicht nur im Rahmen der Bürgerbeteiligungsprozesse erreicht haben, sondern die mir anlässlich zahlreicher persönlicher Gespräche in den Bürgersprechstunden oder bei öffentlichen Auftritten übermittelt wurden. Ich lade Sie daher herzlich ein, sich auch weiterhin in Themen der örtlichen Gemeinschaft aktiv - direkt oder über unsere Gemeinderatsmitglieder und Beiräte - einzubringen.

Mit freundlichen Grüßen aus Ihrem Rathaus

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

 

Bürgermeisterbrief Mai

 
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

nachdem die Rechtsaufsicht vor kurzem den Haushaltsplan 2016 genehmigt hat - an dieser Stelle nochmals ein herzlicher Dank an den Landkreis für die schnelle Bearbeitung und die stets reibungslose Zusammenarbeit -, können wir nunmehr mit den für dieses Jahr avisierten Projekten beginnen. Zu meiner großen Freude hat der Marktgemeinderat wieder erhebliche Mittel im Vermögenshaushalt bereitgestellt, die insbesondere den Kindern und Jugendlichen zu Gute kommen. Diese Maßnahmen, die der Bauausschuss auf den Weg gebracht hat, möchte ich Ihnen heute kurz vorstellen:
Für die Grundschule an der Krankenhausstraße werden heuer insgesamt Mittel in Höhe von 175.000 Euro eingestellt, um das Brandschutzkonzept umzusetzen und den zweiten Rettungsweg sicherzustellen. Gleichzeitig wird der Pausenhof neu gestaltet, um die Aufenthaltsqualität durch neue Spielgeräte, einen Sonnenschutz und die Umgestaltung der Freifläche zu erhöhen.
An der Grundschule Burgrain werden - auch in Umsetzung des Brandschutzkonzeptes - eine außenliegende Fluchttreppe erstellt, die Toiletten saniert und die Fenster erneuert. Ebenso soll das Amok-Konzept für mehr Sicherheit vor Ort sorgen. Hierfür wurden insgesamt 200.000 Euro angesetzt.
Die Toilettenanlage im Stockwerksbau an der Bürgermeister-Schütte-Schule bedarf dringend der Sanierung, so dass die veranschlagten 120.000 Euro gut angelegt sind.
Neben der Ertüchtigung des Treppenhauses für den Brandschutz werden in die Grund- und Mittelschule am Gröben insgesamt 200.000 Euro investiert, wobei ein großer Teil der Mittel auch für eine EDV-Anbindung aller Klassenzimmer vorgesehen ist.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich bereits auf den Spielplatz an der Krankenhausstraße, der von zahlreichen Kindern sehr vermisst wird, angesprochen. Auch hierzu gibt es gute Nachrichten: Im Haushalt sind 80.000 Euro Planungskosten für ein Freiflächenkonzept in diesem Areal inklusive Kinderspielplatz fest eingestellt.
Zu guter Letzt werden auch die Jugendlichen am Kainzenbad, die regelmäßig den dortigen Bolzplatz und den Skatepark „Streifen“ nutzen, bedacht: Heuer sollen die dringend benötigten Umkleidekabinen geschaffen werden. Gleichzeitig wird am Bolzplatz eine Flutlichtanlage aufgestellt. Hierfür hat der Marktgemeinderat insgesamt 117.000 Euro in den diesjährigen Haushalt eingestellt.
Wie Sie den vorstehenden Zahlen entnehmen können, führt eine solide und sparsame Haushaltsführung keineswegs dazu, dass die Mitglieder des Marktgemeinderates die Belange der Kinder und Jugendlichen aus den Augen verlieren. Ebenso danke ich den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die die wöchentlichen Bürgersprechstunden beim 2. Bürgermeister sowie bei mir mit wertvollen Anregungen bereichert haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre


Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin  

Bürgermeisterbrief Februar/März/April

 
Sehr geehrte Damen und Herren,

in Fortführung meines letzten Bürgermeisterbriefes möchte ich Ihnen weitere Projekte und Themen aufzeigen, zu denen der Marktgemeinderat heuer verbindliche und wegweisende Entscheidungen treffen wird. Dies möchte ich mit einer herzlichen Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger verbinden, unsere regelmäßigen Sitzungen im Rathaus zu besuchen.
Nachdem die noch in der letzten Sitzungsperiode geschlossenen Verträge zum KULTurSOMMER, Musik im Park und dem Richard-Strauss-Festival im Jahr 2017 auslaufen, stehen für die entsprechenden Vergabeentscheidungen Beschlüsse im Marktgemeinderat an. Damit kann den Veranstaltern und Organisatoren Planungssicherheit gewährt werden, damit auch in Zukunft ein hochwertiges und zielgruppenorientiertes Programm auf die Beine gestellt werden kann. Für die Entscheidung zur Fortführung des Richard-Strauss-Festivals ist besonders das künftige finanzielle Engagement des Freistaats Bayern von zentraler Bedeutung. In zahlreichen Gesprächen und Schreiben an die Entscheidungsträger habe ich deutlich gemacht, dass ein bedingungsloses „Weiter so!“ in Anbetracht unserer Haushaltslage und unseres bestehenden Aufgabenspektrums wohl keine Mehrheit im Gremium finden würde.
Nachdem der Alpine Skiweltcup 2016 in Garmisch-Partenkirchen dank dem Organisationskomitee um Peter Fischer wieder ein voller Erfolg war - mein großer Dank gilt allen engagierten Helferinnen und Helfern für den beherzten Einsatz zugunsten des gesamten Ortes - steht auch die finanzielle Unterstützung der Weltcup-Veranstaltungen ab 2017 heuer auf dem Prüfstand. Hierzu wird der Marktgemeinderat eine verbindliche Entscheidung treffen müssen, ob und in welcher Höhe der Markt Garmisch-Partenkirchen den Weltcup fördert. Bislang sind dies pro Jahr 530.000 Euro zuzüglich Personal- und Sachleistungen durch den Bauhof und die Verwaltung.
Bei all diesen Entscheidungen werden alle Mitglieder des Marktgemeinderates den Spagat zwischen der touristischen und kulturellen Entwicklung Garmisch-Partenkirchens einerseits und einer nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes  andererseits schaffen müssen. Ich bin der festen Überzeugung, dass uns dies gelingen wird, wenn wir uns einvernehmlich, ohne Denkverbote und Vorbehalte sowie fair und realitätsbezogen hierzu miteinander direkt und persönlich in den gemeindlichen Gremien austauschen.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Januar 2016


Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst wünsche ich Ihnen von Herzen ein gutes und gesundes Neues Jahr 2016. Gleichzeitig möchte ich mich für das friedvolle Miteinander im vergangenen Jahr bedanken - wir alle wissen, dass dies in unserer Zeit keine Selbstverständlichkeit ist.
Dieses Jahr bringt wieder zahlreiche Herausforderungen für unseren Ort mit sich, so dass es mir ein großes Anliegen ist, Sie auf diesem Wege über die wichtigsten Meilensteine zu informieren. Zwei zentrale Baumaßnahmen - neben der in diesem Jahr anlaufenden und dringend gebotenen Ausbaumaßnahme in der Dr.-Wigger-Straße - werden uns dabei intensiv beschäftigen: Die Sanierung des Kongresshauses wird immer mehr Gestalt annehmen, so dass nach der Sitzung des Preisgerichts Ende April erste Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs präsentiert werden können. Sodann wird der Marktgemeinderat über die Planungsphase wichtige Entscheidungen treffen, welche Maßnahmen wir uns zu welchen Kosten in den Jahren 2017 und 2018 leisten können. Auch für das Olympia-Skistadion werden wir heuer eine intensive Planungsarbeit leisten müssen, zumal wir sehr auf Fördertöpfe von Bund und Land hoffen. Ich bin aber der Überzeugung, dass ein jährliches Defizit von einer halben Million Euro in Anbetracht unser Haushaltssituation nicht zu ignorieren ist.
Nachdem der Marktgemeinderat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2015 beschlossen hat, dass Alte Finanzamt an der von-Brug-Straße aus den Mitteln der Leifheit-Stiftung - und damit haushaltneutral - zu erwerben, steht nun die Erarbeitung eines Betriebskonzeptes für Seniorenbetreuung, -bildung und -betreuung an. In einem angrenzenden Neubau könnten dabei für bedürftige Senioren Wohneinheiten entstehen. Gleichzeitig wollen wir aus den Mitteln des Leifheit-Sondervermögens Bildungseinrichtungen für Gesundheitsberufe schaffen und oder fördern. Auch hierzu muss zunächst ein konkretes und nachvollziehbares Konzept erarbeitet werden, um dem Stiftungszweck des Ehepaars Leifheit zu entsprechen.
Nicht zuletzt steht ab Ende Januar das von der Gruppe um den Umwelt- und Mobilitätsreferenten Dr. Stephan Thiel erarbeitete Verkehrskonzept mit den Schwerpunkten Fahrradnutzung und Verkehrsberuhigung im Fokus. Im Rahmen eines Gesamtverkehrskonzeptes sollen durch einen breiten Bürgerbeteiligungsprozess auch großflächige Tempo-30-Zonen ausgewiesen werden.
Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre tatkräftige Unterstützung bei den vielfältigen Aufgaben, die neben unserer üblichen Daseinsvorsorge zu erbringen sind, und freue mich auf viele persönliche Gespräche mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre


Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief November/Dezember 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

im Rahmen der letzten Bürgerversammlung wurden - neben der Beantwortung von zahlreichen Fragen - auch verschiedene zentrale Themen vorgestellt, die ich Ihnen gerne auch auf diesem Wege vorstellen möchte.

Unter Federführung unseres Umwelt- und Mobilitätsreferenten Dr. Stephan Thiel wurde in den vergangenen Monaten viel Herzblut in die Optimierung des Radwegenetzes in Garmisch-Partenkirchen gesteckt. In diesem Zusammenhang wurden auch die bestehenden sowie die künftig möglichen Tempo-30-Zonen beleuchtet. Es ist das erklärte Ziel der „Radlgruppe“ noch bis Ende des Jahres einen Konzeptvorschlag zu erstellen, der sich sowohl mit dem Radwegenetz, als auch mit Tempo-30-Zonen beschäftigen wird. Im Laufe des ersten Quartals 2016 wird eine umfassende Bürgerbeteiligung stattfinden, bei der sich alle Bürgerinnen und Bürger einbringen können. Nach einem Bürgerworkshop soll das fertige Konzept im Frühjahr des nächsten Jahres in den Gremien des Marktes abschließend beraten und beschlossen werden.

Auch zur (Teil-)Sanierung des Kongresshauses stehen im nächsten Jahr wichtige und wegweisende Entscheidungen an. Der Realisierungswettbewerb wurde am 12. Oktober im Amtsblatt der Europäischen Union ausgelobt. Wir gehen davon aus, dass das Preisgericht im April 2016 tagen wird, so dass der Marktgemeinderat ebenfalls im Frühjahr entscheiden kann, wie es mit der Umsetzung mit welchen Maßnahmen weitergehen kann.

Der Breitbandausbau im Ortsgebiet schreitet - unterstützt durch Wirtschaftsförderung und Citymanagement - immer weiter voran. Bis zum Jahresende werden rund 1400 Anschlüsse ans Netz gehen sowie im Rahmen des ersten Quartals nochmals 17.400. Ich bin überzeugt, dass wir hier in Garmisch-Partenkirchen einen guten und zeitgemäßen Weg gehen, um den Erfordernissen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen aus Ihrem Rathaus

 

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief September/Oktober 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen meines letzten Bürgermeisterbriefes an Sie, hatte ich Ihnen auf Initiative des Finanzausschusses die Möglichkeit aufgezeigt, eine Grünanlage - wie Grünstreifen - möglicherweise im unmittelbaren Umfeld  selbst zu pflegen oder zu optimieren. Leider hat sich bis dato noch niemand beim Bauhof gemeldet, so dass ich Ihnen heute nochmals diese Idee zuleite:

Insofern Sie daran interessiert sind, sich durch persönlichen oder finanziellen Einsatz zugunsten einer oder mehrerer Grünflächen an öffentlichen Straßen und Wegen einzubringen, so wenden Sie sich bitte direkt an unseren Bauhofleiter Richard-Kundler, Unterfeldstraße 10 in Garmisch-Partenkirchen.

Weiterhin ist es für viele Einwohner selbstverständlich, die Gehwege vor ihrem Haus sauber und verkehrssicher zu halten. Trotzdem gibt es immer wieder Wege vor Grundstücken, die von den Eigentümern oder den Nutzungsberechtigten nicht gereinigt werden. Deshalb wird erneut darauf hingewiesen, dass die Straßenanlieger innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege sauber und von Verkehrsbehinderungen freihalten müssen. Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an, so besteht die Reinigungspflicht auch für diese Bereiche. Bei Wegen und Straßen ohne ausgebaute Bürgersteige gilt ein Randstreifen der öffentlichen Verkehrsfläche in der Breite von einem Meter als Gehbahn. Abflussrinnen und Gullys müssen ebenso gereinigt und frei gehalten werden. Verunreinigungen und Verschmutzungen sind insbesondere Kiesel- und Sandrückstände aus der Winterstreuung oder Laubreste aus dem Herbst. Verkehrsbehindernd sind beispielsweise in den Gehweg hineinragende Zweige und Äste von Bäumen auf Privatgrundstücken (Vorgärten) und weit in den Gehweg hineinwachsende Hecken, die zu einer Gefährdung für Fußgänger und Radfahrer, die zulässigerweise auf den Gehwegen fahren, führen können. Gerade jetzt im Herbst ist ein Heckenschnitt an den Fußwegen dringend notwendig, um für Kinderwägen, Rollstühle oder Gehbehinderte einen ausreichenden Platz freizuhalten. Die Seniorenreferentin des Marktgemeinderates Ursel Kössel hat mich vor kurzem gebeten, alle Bürgerinnen und Bürger nochmals auf diese wichtige Pflicht hinzuweisen.

Als letzten Punkt möchte ich Sie informieren, dass am Mittwoch, 28. Oktober ab 19:00 Uhr im Olympiasaal des Kongresshauses Garmisch-Partenkirchen wieder die jährliche Bürgerversammlung stattfindet.

Die Bürgerinnen und Bürger von Garmisch-Partenkirchen werden gebeten, Anfragen, die für den gesamten Ort und den überwiegenden Teil der Bevölkerung von Bedeutung sind, bis spätestens 16. Oktober im Rathaus, Hauptverwaltung, schriftlich einzureichen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Anfragen werden in der Bürgerversammlung beantwortet. Während der Versammlung aufgeworfene Themen werden - soweit möglich - sofort geklärt. Wenn eine sofortige Behandlung nicht möglich ist, erfolgt eine schriftliche Beantwortung. Persönliche Anliegen können in der Bürgerversammlung nicht berücksichtigt werden. Zudem möchten wir im Rahmen der Bürgerversammlung über aktuelle Themen aus dem Ort berichten. In diesem Jahr sind die Sanierung des Kongresshauses, das Radwegekonzept und die Tempo-30-Zonen vorgesehen. Alle Bürgerinnen und Bürger von Garmisch-Partenkirchen sind recht herzlich eingeladen.

Schon jetzt bedanke ich mich ganz herzlich für Ihre Unterstützung zu Gunsten des gesamten Ortes.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Garmisch-Partenkirchen Rathaus
Garmisch-Partenkirchen Rathaus

Bürgermeisterbrief August 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der letzten Klausurtagung des Finanzausschusses zu möglichen Einsparungen im Verwaltungshaushalt kam die Idee auf, Patenschaften für die Begrünung an öffentlichen Straßen und Wegen einzurichten. Somit könnten Privatpersonen genauso wie Geschäftsleuten die Möglichkeit eingeräumt werden, eine Grünanlage - möglicherweise im unmittelbaren Umfeld - selbst zu pflegen oder zu optimieren.

Diesen Vorschlag gebe ich heute gerne an Sie weiter. Insofern Sie daran interessiert sind, sich durch persönlichen oder finanziellen Einsatz zugunsten einer oder mehrere Grünflächen an öffentlichen Straßen und Wegen einzubringen, so wenden Sie sich bitte direkt an unseren Bauhofleiter Richard-Kundler, Unterfeldstraße 10 in Garmisch-Partenkirchen.

Schon jetzt bedanke ich mich ganz herzlich für Ihre Unterstützung zu Gunsten des gesamten Ortes.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Juli 2015

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Eltern,

 

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 08. Juli beschlossen, ab 1. September die Gebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtungen des Marktes um ca. 10% anzuheben.

Um es exemplarisch zu verdeutlichen, wurde z.B. die Gebühr für eine Unterbringung von 4 Std. am Vormittag in den Kindergärten und Kinderhorten des Marktes von 75,- Euro auf 82,50 Euro im Monat angehoben. Für die Unterbringung eines Kindes in der Kinderkrippe müssen die Eltern für 4 Std. am Tag im Monat nun 15,- Euro mehr zu den bisher 150,- Euro anfallenden Gebühren bezahlen.

Es ist mir ein großes Anliegen, Ihnen zu verdeutlichen, warum diese Erhöhung notwendig geworden ist. Und lassen Sie mich vorneweg schicken: Hier handelt es sich nicht ausschließlich um eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung.

Seit dem Jahre 2000 werden im gesamten Gemeindegebiet in den meisten freigemeinnützigen Kindertageseinrichtungen der örtlichen Träger (Kirche, Markt Garmisch-Partenkirchen....) einheitliche Gebühren erhoben um u.a. eine Konkurrenzsituation unter den Einrichtungen zu vermeiden. Im Jahre 2008 wurde dahingehend letztmalig eine umfassende Gebührenerhöhung und Angleichung vorgenommen.

Da sich seit 2008 jedoch die Anforderungen in den Tageseinrichtungen durch viele Gesetzesnovellen immer umfangreicher darstellen und sich u.a. auch die Personalkosten in diesem Zeitraum erheblich (beim Markt um ca. 65%) gesteigert haben, sind die nichtkommunalen Träger des Ortes in der Vergangenheit mehrfach auf den Markt zugekommen und baten um eine Erhöhung der Gebühren um bis zu 20%, damit das erwirtschaftete Defizit in allen Einrichtungen etwas aufgefangen werden kann.

Der Markt erwirtschaftet im Bereich der Kinderbetreuung jährlich ein Defizit von über 2.000.000 Euro. Den größten Posten stellen hier natürlich die Personalkosten dar, die sich nach den derzeit laufenden Tarifverhandlungen für Beschäftige im Sozial- und Erziehungsdienst in  naher Zukunft nochmals erheblich erhöhen werden. Hier sollte kein falsches Bild entstehen: Unsere Erzieherinnen, Erzieher und Pflegekräfte liegen uns natürlich am Herzen. Wir schätzen Ihre Arbeit sehr und sie verdienen jeden Euro an Erhöhung Ihrer Bezüge die nach den Tarifverhandlungen festgelegt werden.

Mit der Erhöhung in der beschlossenen Form wurde nun eine Angleichung auf das Niveau der Gebühren in den anderen Landkreisgemeinden vorgenommen. Im bayernweiten Durchschnitt liegen wir damit nach einer Erhebung der Gemeinde Haar aus dem Jahre 2011 im Mittelfeld und können im Gegensatz zu den Großstädten noch Kindergartenplätze zu maßvollen Gebühren anbieten.

Ich hoffe persönlich, dass die meines Erachtens immer noch moderate Erhöhung, die Eltern in finanzieller Hinsicht nicht zu hart treffen wird.

Leider werden wir in der Zukunft nicht darum herum kommen, in regelmäßigen Abständen die Gebühren hier anzupassen.

Garmisch-Partenkirchen, 14.07.2015

 

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Kindergarten Garmisch-Partenkirchen Kindergarten Partenkirchen
G7 Gipfel Garmisch-Partenkirchen Logo G7-Gipfel 2015

Bürgermeisterbrief Juni 2015/2

"Friedlich und fair" - Positives Résumé zu den Auswirkungen des Gipfels auf Garmisch-Partenkirchen

Nachdem die Staatsgäste Elmau verlassen haben und die letzten Kundgebungen in Garmisch-Partenkirchen positiv verlaufen sind, können wir ein positives Fazit ziehen. Ich kann mit großer Erleichterung heute festhalten, dass das Drumherum um den Gipfel friedlich und fair verlaufen ist. Es gab bekanntlich viele Sorgen und Ängste in der Bevölkerung - schließlich haben wir keine Erfahrungen mit Großdemonstrationen. Doch selbst bei der Demo am Samstag - die in die örtliche Geschichte eingehen dürfte - kam es nur zu geringen Zwischenfällen. Mein großer Dank gilt Polizei und  Gipfelgegner gleichermaßen, die sogar bei belastender Hitze einen kühlen Kopf behielten und ein faires Miteinander unter dem Grundsatz der Demonstrationsfreiheit und der Sicherheit pflegten. Ebenso möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern danken, die mit Ihrer Umsicht und Hilfsbereitschaft gegenüber allen Gästen - insbesondere den Demonstranten - ganz wesentlich zum friedlichen Verlauf des Gipfels beigetragen haben. Nachdem wir Schreckensbilder wie aus Heiligendamm vermeiden konnten, verbleiben wunderbare Bilder mit begeisterten Staatsgästen und friedlichen Gegenprotesten, die eine gute Werbung für den Ort und die gesamte Region darstellen.

 

Dr. Sigrid Meierhofer

1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Juni 2015/1

Im folgenden Artikel informieren wir Sie über die wesentlichen Faktoren der polizeilichen Planungen

Aufgaben und Ziele der Polizei

Das Sicherheitskonzept der Bayerischen Polizei verfolgt im Wesentlichen drei Ziele. Unsere oberste Prämisse ist die Sicherheit der Staatsgäste mit einem sicheren Veranstaltungsablauf. Ferner ist der Schutz der Bevölkerung und deren Hab und Gut ein wichtiger Eckpfeiler des polizeilichen Sicherheitskonzeptes. Last but not least kommt dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und der Sicherheit der angemeldeten und genehmigten Versammlungen ein herausragender Stellenwert zu.

 

Rund um den G7-Gipfel 2015 wurden zwischenzeitlich mehrere Versammlungen angemeldet.

So etwa in München, Klais, Mittenwald und Garmisch-Partenkirchen. Eines vorneweg - friedliche Demonstranten sind uns ganz herzlich willkommen. Unsere Einsatzplanungen sind darauf ausgelegt, Krawallmacher frühzeitig zu erkennen und Ausschreitungen rund um den G7-Gip­fel von vornherein zu verhindern. Gewalt wird bei den Versammlungen im Werdenfelser Land nicht geduldet.

 

Einsatzkonzept

Auf Grundlage der aktuellen Lageerkenntnisse und der bestehenden Sicherheitskonzepte planen wir einen Gesamtkräfteansatz von in der Spitze rund 17.000 Polizeibeamtinnen und -beamten. Ohne Unterstützung durch die anderen Bundesländer wäre der Einsatz nicht zu realisieren. Über 7.000 außerbayerische Einsatzkräfte stehen dazu zur Verfügung. Zudem wirken Kräfte des Bundeskriminalamts (BKA) und der Bundespolizei  und Kräfte der Landespolizeidirektion Tirol am Einsatz mit. Dennoch trägt die Bayerische Polizei die Hauptlast rund um die Sicherheit der Großveranstaltung. Unabhängig davon können die Bürgerinnen und Bürger davon ausgehen, dass in der Zeit des G7-Gipfels auch andere polizeiliche Einsatzlagen bayernweit zuverlässig und professionell bewältigt werden.

 

Sicherheitskonzept

Rund um das Tagungshotel wurden zwei Sicherheitsbereiche eingerichtet. Besonders wichtig war bei der Ausgestaltung der Sicherungsmaßnahmen eine ausgewogene Balance zwischen den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen und den hohen Anforderungen des Naturschutzes in dieser Region zu finden. Der Sicherheitsbereich 1 umfasst den unmittelbaren Bereich des Tagungshotels und wird durch das Bundeskriminalamt geschützt. In der Verantwortung der Bayerischen Polizei liegt der erweiterte Sicherheitsbereich 2 im Elmauer Hochtal. Um die Sicherheit umfänglich zu gewährleisten, hat das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen eine Allgemeinverfügung erlassen. Hier ist für den Zeitraum vom 30. Mai bis 9. Juni ein Betretungsverbot für die Sicherheitsbereiche verfügt. Damit ist ein Gebiet von ca. 16 Kilometern rund um das Schlosshotel für Nichtberechtigte gesperrt. Die Maßnahmen reichen bis zur Mautstation der Zufahrtsstraße. Der Ortsteil Klais ist hiervon allerdings nicht betroffen. Dass ein solcher Sicherheitsbereich angesichts des hohen Gefährdungsgrades der Gipfelteilnehmer verfassungskonform ist, hat das Bundesverfassungsgericht in seinen Entscheidungen zum G8-Gipfel in Heiligendamm bestätigt.

 

 

Polizeiliche Empfehlungen zur Verkehrslage rund um den G7-Gipfel 2015

Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen und den zu erwartenden Kundgebungen müssen die Bürgerinnen und Bürger von Fronleichnam, 04.06.2015 bis Montag, 08.06.2015 mit Beeinträchtigungen des Verkehrs sowohl im Bereich Garmisch-Partenkirchen und Mittenwald, als auch überregional rechnen. Temporäre Verkehrssperren lassen sich nicht zu vermeiden und werden insbesondere in der Region um Mittenwald und Garmisch-Partenkirchen zu Verkehrsbehinderungen führen. Der überregionale Reiseverkehr wird bereits an den großen Autobahnkreuzen bei Würzburg, Nürnberg, Feuchtwangen, Ulm, Memmingen, aber auch im Großraum München um den Einsatzraum herumgeführt. Gleiches gilt in Tirol entlang der Inntal- und Brennerautobahnen.

 

 

Grenzkontrollen

Der Bundesinnenminister hat die anlassbezogene Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel verfügt. Die Über­wachung des Grenzverkehrs erfolgt vom 26. Mai bis zum 15. Juni 2015 in enger Abstimmung mit den italienischen und österreichischen Sicherheitsbehörden. Durch die örtlich und zeitlich flexiblen Kontrollen kann es an der Landesgrenze zwischen Bayern und Tirol zu Wartezeiten kom­men. Diese Einsatzabschnitte obliegen der Bundespolizei.

 

 

Informationen für den Bürger

Es ist von Beginn an ein wesentlicher Bestandteil des polizeilichen Einsatzkonzeptes die Bevölkerung über die Sicherheitsvorkehrungen und unvermeidbare Beeinträchtigungen stets aktuell zu informieren. Ziel ist es, Verständnis für die Notwendigkeit der Maßnahmen zu schaffen. Als Informationsquelle steht dafür ein gebührenfreies polizeiliches Bürgertelefon unter Telefon 0800-7766330 zur Verfügung. Darüber hinaus werden jeweils in Krün und Garmisch-Partenkirchen polizeiliche Bürgerbüros betrieben. Zwei polizeiliche Infomobile fahren in selber Mission nach einem festen Fahrplan verschiedene Örtlichkeiten im Landkreis Garmisch-Partenkirchen und den angrenzenden Gemeinden des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen an. Der Internetauftritt des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd wird durch Auftritte in Facebook und Twitter ergänzt. Über diese Medien erhalten die Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr aktuell digitale Informationen.

                                                                                                                     

Ausblick

Die Polizei hat sich im Vorfeld auf zahlreiche, mögliche Eventualitäten umfassend eingestellt. Sie wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Bevölkerung und deren Eigentum zu schützen und dafür sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch während der Gipfeltage sicher fühlen.

Sicherheitskonzept Garmisch-Partenkirchen Aufzug am 06.06.2015

Bürgermeisterbrief Mai 2015

Weitere Informationen zum G7-Gipfel

Ich möchte an alle Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende appellieren, sich während des Gipfels als gute Gastgeber zu präsentieren. Alle Beteiligten nehmen die vorgetragenen Sorgen sehr ernst, so dass wir uns über die Zusage der Bayerischen Staatsregierung freuen, wonach keiner auf etwaigen Schäden sitzen bliebe. Nach unseren Erkenntnissen ist gerade der weit überwiegende Teil der Demonstranten friedlich gesinnt und möchte auch die örtliche wie überörtliche Infrastruktur nutzen. Es sollte daher keinesfalls der Eindruck entstehen, dass sich unsere Orte verbarrikadieren würden. Das Leben wird auch während des Gipfels weitergehen - unsere Verwaltung wird dabei mit Vorbild vorangehen und es insbesondere im Rathaus bei den üblichen Öffnungszeiten belassen. Bitte helfen Sie mit, dass sich Garmisch-Partenkirchen und die Region auch weiterhin weltoffen und freundlich präsentieren.
 
Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

 

Bürgermeisterbrief April 2015/2

Die Welt zu Gast in Bayern

"Wir werden perfekte Gastgeber für die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrieländer sein…“ sagte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer im Anschluss an die Vergabe des Gipfels nach Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen am 23. Januar 2014...


Am 7. und 8. Juni 2015 treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs der G7 (Gruppe der Sieben).

Die Vorbereitungen für das internationale Großereignis laufen natürlich längst auf Hochtouren.

 

Für weitere Informationen rund um das Thema klicken Sie bitte hier: http://www.gapa.de/G7-Gipfel2015

HINWEIS G7-Bürgertelefon:
Für alle Fragen rund um den G7-Gipfel 2015 auf Schloss Elmau hat die Polizei ein kostenfreies Bürgertelefon eingerichtet. Dieses ist werktags von Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 bis 19:00 Uhr erreichbar.

 

G7-Bürgertelefon: 0800 77 66 33 0

Bürgermeisterbrief April 2015/1

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aus den letzten Bürgersprechstunden, aber auch aus mehreren persönlichen Gesprächen habe ich erfahren, dass sich viele Menschen für das Sondervermögen Leifheit interessieren und gerne wissen möchten, wie es denn nun weitergeht. Um allerhand Gerüchten vorzubeugen, möchte ich diesen Weg nutzen, damit diesem Wunsch nachgekommen wird.

Das Ehepaar Günter und Ingeborg Leifheit hat sich entschlossen, nach deren Tod 90 % der Mittel ihrer Stiftung an den Markt Garmisch-Partenkirchen auszuschütten, damit diese für gemeinnützige und wohltätige Zwecke zugunsten von alten und pflegebedürftigen Personen verwendet werden. Es wird daher erwartet, dass der Markt in nächster Zeit bis zu 56 Millionen Euro ausbezahlt bekommt.

Es mir ein großes Bedürfnis, Ihnen zu verdeutlichen, dass wir damit erst am Anfang eines langen Weges stehen. Wir müssen unter fachkundiger Beratung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zunächst alle rechtlichen Fragen abklären, bevor eine Entscheidung getroffen wird, unter welchen Vorausetzungen diese enorme Summe dem Stifterwillen entsprechend verwendet wird. Darunter fällt auch die Frage, ob der Markt Garmisch-Partenkirchen die Mittel als Sondervermögen hält oder gar eine Stiftung gründet. Wir werden viel Zeit benötigen, um alle grundsätzlichen Inhalte festzuzurren, wie mit diesem Geld umgegangen wird und welche Verwendung mit dem Stifterwillen sowie den gesetzlichen Bestimmungen vereinbar ist.

Das schlimmste, was wir nun machen könnten, wäre eine überzogene Eile. Jedwede Hast kann Fehler verursachen, welche wir nachträglich nicht mehr korrigieren können. Gleichzeitig wollen wir auch keine Begehrlichkeiten erwecken. Bisher sind keine Entscheidungen zur Verwendung gefallen. Ich freue mich, dass auch seitens einiger fachkundiger Gemeinderatsmitglieder das Angebot offeriert wurde, hier mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Eine transparente und ehrliche Verwendung ist in unserer aller Interesse und wäre sicherlich auch im Sinne von Günter und Ingeborg Leifheit gewesen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief März 2015

Vierwöchige Abfuhr der Gelben Säcke - nicht nur eine Sparmaßnahme

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 11. Februar beschlossen, ab 1. Juli 2015 die Abfuhr der Gelben Säcke nur noch alle vier Wochen durchzuführen. Garmisch-Partenkirchen folgt damit dem Beispiel der übrigen Kommunen im Landkreis sowie darüber hinaus und spart dadurch in diesem Jahr 45.000 Euro und künftig 90.000 Euro pro Jahr ein.

Es ist mir ein großes Anliegen, Ihnen zu verdeutlichen, dass es sich bei dieser Entscheidung nicht ausschließlich um eine reine Sparmaßnahme zur Haushaltskonsolidierung handelt. Nachdem sich im Zuge des Haushaltsverfahrens alle Beteiligten klar geworden sind, dass für die Zukunft erhebliche und in allen Bereichen, zwingend erforderliche Einsparungen vorgenommen werden müssen, war es nur folgerichtig auch auf diesen Service künftig zu verzichten. Seien Sie versichert, dass wir gemeinsam und mit offenen Augen künftig die entscheidenden Positionen im Haushalt ausfindig machen, um schließlich im Finanzausschuss und Marktgemeinderat über jede einzelne Maßnahme zu befinden. Wir wollen Garmisch-Partenkirchen nicht kaputtsparen, sondern auch in den nächsten Jahren finanzielle Spielräume erhalten und die dauernde Leistungsfähigkeit bewahren. Dies bringt es jedoch mit sich, dass wir – auch einschneidende  und liebgewonnene - Maßnahmen und Projekte hinterfragen müssen.

Gleichzeitig geht es - wie gesagt - aber nicht ausschließlich um das Sparen: Garmisch-Partenkirchen wirbt national wie international mit dem Slogan „Entdecke Deine wahre Natur“. Dies ist ein Anspruch, dem wir nicht hinterherhecheln sollen und wollen. Es ist unser erklärtes Ziel, Natur- und Umweltschutz gemeinsam mit der Bevölkerung zu etablieren. Aber gerade durch die Vermeidung, Reduzierung und Substituierung von Plastikmüll, der erhebliche Verfallszeiten mit sich bringt und unsere Kinder und Enkelkinder noch belasten wird, können wir alle mit einfachen Mitteln ein Zeichen setzen. Ich bin sogar überzeugt, dass wir durch eine vierwöchige Abfuhr sogar den Plastikmüll reduzieren können, ohne dass die Lebensqualität in unserem Ort leidet, zumal Garmisch-Partenkirchen der erste bayerische Ort wäre, der dem nicht gewachsen wäre.

Ich bitte Sie daher von Herzen, diese für Umwelt und Natur wichtige – und tatsächlich für jeden bewältigbare Änderung – zu unterstützen. Gemeinsam können wir diese für die Zukunft wertvollen Schritte gehen – bitten helfen Sie mit.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Februar 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss wurde zuletzt auch über eine mögliche (Teil-)Rückzahlung von Zuschüssen für das Projekt "Nachhaltiges Garmisch-Partenkirchen" gesprochen. Leider hat dies in Konsequenz zu einer Reihe von Missverständnissen geführt, die letztlich zu einer vielfältigen Diskussion und einem Meinungsaustausch geführt hat. Nachdem ich bereits frühzeitig um eine öffentliche Richtigstellung gebeten hatte, und diesem Wunsch leider bislang nicht entsprochen wurde, möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie auf direktem Wege von den tatsächlichen Begebenheiten in Kenntnis zu setzen.
 
Das Projekt "Nachhaltiges Garmisch-Partenkirchen" war eines der 18 Leitprojekte der gescheiterten Olympiabewerbung 2018. Hierfür hatte der Freistaat Bayern dem Markt Garmisch-Partenkirchen eine nicht unerhebliche Förderung zugesichert. Im Rahmen dieses Projektes haben sich viele Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich engagiert, um eine lokale Nachhaltigkeitsstrategie zu entwerfen. Nachdem die Bewerbung schließlich scheiterte, wurde auch das Projekt nicht weitergeführt, da für den zweiten Schritt noch mit immens höheren Kosten zu rechnen gewesen wäre. Aktuell befinden wir uns in der Phase, dass der Zuschussgeber die sachgerechte Verwendung der gewährten Mittel prüft. Hierzu sind wir auf die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten angewiesen, da immer wieder inhaltliche Rückfragen zum Projekt bestehen. Ob und in welcher Höhe Zuschüsse zurückgezahlt werden, ist noch nicht entschieden. Wir haben dennoch wieder - wie im Jahr 2014 - höchst vorsorglich in den Haushalt Mittel eingestellt: Letztes Jahr waren es 50.000 Euro, heuer haben wir insgesamt 270.000 Euro eingeplant. Ich betone ausdrücklich, dass diese Veranschlagungen keinesfalls das Prüfungsergebnis vorwegnehmen, denn wir hoffen nach wie vor, dass wir keine Zuschüsse zurückzahlen müssen. Zudem ist uns nicht bekannt, wann die Prüfung durch das Bayerische Umweltministerium abgeschlossen sein wird. Ebenso habe ich zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass das Bayerische Umweltministerium geäußert hätte, dass die Studie "das Papier nicht wert ist, auf dem es steht". Diese Aussage habe ich selbst - und zwar ausschließlich im Jahr 2008 - getroffen, als der Rohentwurf damals im Marktgemeinderat vorgestellt wurde.
 
Ich bedaure sehr, dass es zu Unstimmigkeiten bei diesem Thema gekommen ist und bin mir sicher, dass kein Beteiligter - da schließe ich mich ausdrücklich ein - zu irgendeinem Zeitraum hier ehrenamtliches Engagement nicht wertschätzen oder die immer einvernehmliche Zusammenarbeit mit unseren Zuschussgebern in Frage stellen wollte.
 
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Januar 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Wintersport- und Kulturwochen 2014/2015 waren wieder ein voller Erfolg. Ich möchte es daher nicht versäumen, allen beteiligten Vereinen, Verbänden und Organisationen meinen herzlichen Dank für ihr großes Engagement und ihren Einsatz zugunsten des gesamten Ortes auszurichten. Sie alle haben dazu beigetragen, dass sich Garmisch-Partenkirchen wieder mit einem bunten und vielfältigen Programm für jeden Geschmack den Gästen wie Einheimischen präsentieren konnte. Ich hoffe sehr, dass es uns gemeinsam gelingen wird, auch in den nächsten Jahren diese Programmreihe fortzuführen. Ein besonderes Dankeschön möchte ich auf diesem Wege nochmals den Verantwortlichen sowie den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern für die Durchführung des City-Sprints, des Internationalen Neujahrsskispringens sowie des Hornschlittenrennens übermitteln. Nachdem gerade das Wetter in den letzten Tagen des alten Jahres ein unberechenbarer Faktor war, haben die Organisatoren Weitsicht, Vernunft und den Willen zur einvernehmlichen Zusammenarbeit bewiesen, was maßgeblich zum Gelingen der Veranstaltungen beigetragen hat.

Es ist mein großer Wunsch, dass dieses gelebte neue Miteinander auch den Rest des gerade begonnenen Jahres weiter gehegt und gepflegt wird.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Dezember 2014/2

Dankeschön

Wir bedanken uns ganz herzlich für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit in diesem Jahr und wünschen Ihnen frohe Weihnachten sowie ein gutes und gesundes Neues Jahr 2015.

Dr. Sigrid Meierhofer

1. Bürgermeisterin mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Marktes Garmisch-Partenkirchen

Bürgermeisterbrief Dezember 2014/1

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

rechtzeitig zum Jahreswechsel ist es mir ein großes Anliegen, mich in der Frage der freiwilligen Leistungen des Marktes - sei es zur Förderung des Vereins-, des Kultur- oder Sportlebens - direkt Ihnen gegenüber zu äußern. Nachdem hier doch einige Gerüchte grassieren, möchte ich hier Zweifel ausräumen. Zusammen mit der Verwaltung, aber auch mit den beiden Sprechern der Ortsvereine habe ich in den vergangenen Monaten die erbotenen Daten bereits gesichtet und mir damit einen Überblick verschaffen können.

Insbesondere möchte ich den Bauhof hinsichtlich der freiwilligen Leistungen ohne gesetzliche Verpflichtung entlasten. Die - bislang nicht in Rechnung gestellten - Tätigkeiten belaufen sich jedes Jahr auf über zwei Millionen Euro. Zudem fehlten dadurch Kapazitäten bei der Erbringung unserer Pflichtaufgaben. Dieser Zustand stieß in den vergangenen Jahren quer durch die Bevölkerung auf große Kritik - gerade bei dem immer wieder angesprochenen Zustand unserer Straßen. Ich möchte in Zukunft erreichen, dass die Arbeit unseres Bauhofs wertgeschätzt wird - sei es im Pflichtbereich oder in den angesprochenen freiwilligen Leistungen. Keinesfalls dürfen diese Zeit- und Materialkosten als selbstverständlich erachtet werden.

Hinzu kommt noch die Förderung des Hochleistungssports Ski Alpin mit 480.000 Euro, die allgemeine Sportförderung mit 510.000 Euro und die jährlichen Kosten des Skistadions mit ebenfalls einer halben Million Euro. Auch im Kulturbereich wurden von Seiten der Steuerungsgruppe Kultur die jährlichen Einnahmen in Höhe von 424.258 Euro sowie die Ausgaben in Höhe von 1.289.762 Euro zusammengetragen. Den Löwenanteil machen dabei die saldierten Kosten für das Richard-Strauss-Institut (inklusive Festival) von 476.285 Euro, der Kultursommer mit 180.000 Euro sowie Musik im Park mit 150.000 Euro aus.

Aus den obigen Zahlen ist ersichtlich, dass der Markt Garmisch-Partenkirchen jährlich knapp 4,5 Millionen Euro an freiwilligen Leistungen im obigen Sektor erbringt, was eine nicht unerhebliche Summe im Vergleich zum Volumen des diesjährigen Verwaltungshaushalts von 57 Millionen Euro darstellt.

Lassen Sie mich bitte zum Abschluss betonen: Es geht weder mir, noch dem Marktgemeinderat darum, hier Leistungen unkontrolliert oder gar pauschal zu streichen. Wir müssen nur in Zukunft - um überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt erstellen zu können - gemeinsam und selbstverständlich in enger Absprache mit den Betroffenen - JEDE freiwillige Leistung hinterfragen. Wir wollen künftig weder einzelne Vereine oder Institutionen bevorzugen, noch diese gegenüber anderen benachteiligen. Deshalb soll jeder Verein ein Budget zur Verfügung gestellt bekommen, über das er verfügen kann. Wir werden die entsprechenden Mitteilungen zum Anfang des nächsten Jahres verschicken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief November 2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der heutigen Bekanntmachung wird die überarbeitete „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ wirksam. Gerade im Zusammenhang mit Fehlalarmen ist insbesondere die Änderung im § 1 Abs. 1 Nr. 3 von Bedeutung. Diese Änderung beinhaltet, dass künftig ein Aufwendungsersatz für das Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen verlangt wird. Es wird daher ab sofort jeder Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren zu einem Fehlalarm abgerechnet. Der Marktgemeinderat folgte mit seiner entsprechenden Beschlussfassung hier dem Beispiel anderer Kommunen, die damit die wichtige ehrenamtliche Tätigkeit der Hilfeleistungsorganisationen verstärkt wertschätzen. Es ist unser erklärtes Ziel, durch die anstehenden Modernisierungen von Brandmeldeanlagen eine Reduktion der Fehlalarme zu erreichen und damit das unnötige Ausrücken der Helfer zu oft sehr ungünstigen Stunden zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Sigrid Meierhofer                                                                                         

1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Oktober 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute möchte ich Sie über die aktuellen Planungen sowie die letzten Gespräche und Beschlüsse zur Entwicklung der Touristischen Sonderzone im Umfeld des Olympia-Eisstadions informieren. Seit 2003, als die touristische Entwicklung des Areals erstmals durch einen Gemeinderatsbeschluss auf den Weg gebracht wurde, wird nunmehr über dieses Areal beraten und diskutiert. In der Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2014 wurde hier nun ein richtungsweisender Beschluss gefasst, um den Sprung von der Theorie in die Praxis zu schaffen. Ich denke, dass es uns gelungen ist, einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten, der sowohl auf die städtebaulichen wie touristischen Belange, als auch auf die Wahlprogramme aller im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen ausreichend Rücksicht nimmt. Die örtliche Entwicklung steht dabei auf drei zentralen Säulen:

Tourismus im Fokus der westlichen Flächen

Herzstück der westlichen Rückbauflächen der Bahn ist ein hochklassiges Hotel am südlichen Zipfel entlang der Gleise. Im Umfeld des Olympia-Eissportzentrums sowie der BZB könnten durch die Rückübereignung der Flächen auf den Markt wertvolle Entwicklungspotentiale für Bildungs- und Forschungseinrichtungen entstehen. Ein entsprechender Realisierungswettbewerb würde ebenso wie die Erschließung in der Verantwortung des Marktes liegen.

Bürgerbelange auf der anderen Seite

Wir wollen uns gleichzeitig unserer Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger stellen, die in Garmisch-Partenkirchen vor allem im Tourismus- und Gesundheitssektor arbeiten und nach günstigem Wohnraum suchen. Daher sollen östlich der Bahnflächen entsprechende Wohneinheiten entstehen, die von den jeweiligen Arbeitgebern zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollen familiengerechte Wohnungen entstehen.

Handwerkerhof in Partenkirchen und Gründerzentrum

Ein Handwerkerhof sowie dringend notwendige (Erweiterungs-)Flächen für heimische Gewerbebetriebe soll im geplanten Gewerbegebiet am Ortseingang Partenkirchen situiert werden. Dafür spricht insbesondere die Verkehrssituation, als auch die Nachfrage der betroffenen Gewerbetreibenden. Ein Gründerzentrum wäre sowohl im geplanten Gewerbegebiet Partenkirchen als auch unabhängig davon, an einem anderen alternativen Standort möglich.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief September 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Frage nach dem Radverkehr in unserer Fußgängerzone wird uns auch in dieser Sitzungsperiode weiter beschäftigen. Nachdem es einige Ansätze gibt, Bypassregelungen für den Fahrradverkehr zu etablieren, stehen in nächster Zeit weichenstellende Beschlüsse in den Gremien an, gleichwohl  es hierfür noch viele Fragen zu klären gilt. Dazu zählt insbesondere auch die Entscheidung, ob die Chamonixstraße verkehrsberuhigt wird oder nicht. Denn nur eine Lösung aus einem Guss, die vom Marienplatz bis zum Ende der Fußgängerzone einheitlich ist, kann für die Zukunft tragfähig sein. Garmisch-Partenkirchen hält im Bereich des Oberlands mit der gemischten Nutzung für Fußgänger UND Radfahrer ein Alleinstellungsmerkmal vor, dass für viele Bürgerinnen und Bürger, von Alt bis Jung, Teil des täglichen Lebens ist. Ich persönlich bin der Meinung, dass wir durch Ausgrenzung eines Verkehrsteilnehmers nicht wirklich den gewünschten Erfolg verzeichnen können. Denn genauso wie im Marktgemeinderat können wir auch in unserer Fußgängerzone - die uns nun einmal alle gehört - nur über ein vernünftiges Miteinander Erfolg haben. Jeder sollte meines Erachtens jeden respektieren, wertschätzen und dafür Sorge tragen, dass wir ALLE aufeinander Acht geben. Dieses Miteinander, das gut zehn Jahre funktioniert hat, sollte von uns weiter gepflegt werden, damit auch in Zukunft die Fußgängerzone im Ortsteil Garmisch ein Zentrum des Begegnens mit hoher Aufenthaltsqualität ist, egal ob der Besucher zu Fuß oder mit dem Fahrrad präsent ist. Ich hoffe sehr, dass ich Sie mit diesen Zeilen zum Nachdenken anregen konnte. Wir werden selbstverständlich bis zu einer abschließenden Lösung nicht die Sicherheit außer Acht lassen und weiterhin zielgerichtet und lösungsorientiert miteinander in den kommunalen Gremien arbeiten.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief August 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in seiner letzten Sitzung hat sich der Marktgemeinderat mit der Rollerstrecke Kaltenbrunn beschäftigt. Nachdem meine Mitarbeiter in den letzten Wochen alle vorhandenen und notwendigen Daten zusammengetragen haben, waren neue, bislang nicht bekannte Fakten in Erscheinung getreten, die eine umfassende Neubewertung der Situation erforderten. Dies führte letztlich zur Entscheidung, die Rollerstrecke Kaltenbrunn nicht fortzuführen. Gerne möchte ich Sie auch an dieser Stelle an den Gründen für die Entscheidung teilhaben lassen:

Zunächst ist festzuhalten, dass die Sanierung des Schießstandes und die Errichtung einer umliegenden, geteerten Strafrunde - losgelöst vom Gesamtprojekt Skirollerstrecke - nur eine direkte Förderung des Spitzensportes darstellen würde und somit keine gemeindliche Pflichtaufgabe mehr darstellt.  Zudem ist zwingende Voraussetzung einer staatlichen Förderung die Verfügbarkeit aller Grundstücke - mündliche Erklärungen sind dabei rechtlich nicht bindend.

Die von der Verwaltung eingeleiteten Bemühungen, ein Nutzungskonzept zu erarbeiten und mit den bisherigen Betreibern des Schießstandes rechtssichere Nutzungsvereinbarungen abzuschließen, führten ebenfalls zum Ergebnis, dass wegen der zu klärenden haftungsrechtlichen Fragen sowie zur allgemeinen Unterhaltspflicht und Pflege der Gesamtanlage, zunächst ausnahmslos alle benötigten Grundstücksverträge vorliegen müssten. Dies ist bis dato nicht der Fall und erscheint aufgrund der Aktenlage auch objektiv unmöglich.

Eine Sportanlage, die primär durch den Leistungssport genutzt wird, also weit über die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger von Garmisch-Partenkirchen hinaus geht, sollte meines Erachtens nicht allein oder schwerpunktmäßig von unserem Ort finanziell geschultert und betrieben werden.

Garmisch-Partenkirchen bietet viele freiwilligen Leistungen an, die den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen. Diese Praxis möchte ich gerne weiter führen. Auf Dauer werden solche Maßnahmen aber nur möglich sein, wenn wir auf deren konkrete Nutzung achten und uns auf die tatsächlichen Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger konzentrieren.

Es freut mich sehr, dass der Marktgemeinderat eine vernünftige und ehrliche Entscheidung zum Wohle unseres Ortes mit Augenmaß und zielgerichtetem Blick auf das Wesentliche getroffen hat.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin

Bürgermeisterbrief Juni / Juli 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach gut einem Monat im Amt als 1. Bürgermeisterin, möchte ich es nicht versäumen, Sie an den Meilensteinen teilhaben zu lassen, die ich mir für die Arbeit zusammen mit dem neugewählten Marktgemeinderat gesetzt habe. Viel wurde in den vergangenen Wochen und Monaten gesprochen und versprochen, so dass nun auch viel auf die Kolleginnen und Kollegen im Gremium zukommt.

Gerade für die Zeit bis zum Jahresende werden uns - neben vielen wichtigen Einzelentscheidungen - zwei große Hauptthemen beschäftigen: Zum einen ist das die Entwicklung der ehemaligen Aurelis-Flächen um den Bahnhof, zum anderen der Aus- bzw- (Teil-)Neubau des Kongresshauses am bestehenden Standort, wie von Ihnen mehrheitlich  bei der Bürgerbefragung im Jahr 2012 entschieden.

Noch im Juli möchte ich eine große Klausur des Marktgemeinderates einberufen, um die städtebauliche Entwicklung der Bahnbrachen auf geordnete Gleise zu setzen. Gemeinsam wollen wir einen Weg finden, um mit allen planungsrechtlichen Instrumenten die richtigen Weichen zu stellen. Der damit angestoßene Prozess wird uns noch einige Jahre beschäftigen. Dabei wird schließlich auch der neu zu schaffende Gestaltungsbeirat, entwickelt und betreut durch unser Bauamt, eine wichtige Rolle spielen. Seien Sie versichert, dass es mir ein großes Anliegen ist, Sie nicht nur hinsichtlich der Entwicklung auf dem Laufenden zu halten, sondern Sie auch sach- und zielorientiert einzubinden.

Der zweite große Baustein ist das Kongresshaus. Sie haben vor zwei Jahren entschieden, was sie wo haben wollen: Eine Renovierung und/oder (Teil-)Neubau am bestehenden Standort am Richard-Strauss-Platz. Das wird von uns so weiter entwickelt. Dabei müssen wir bis zum Herbst ehrlich bewerten, was planbar, finanzierbar und überhaupt möglich ist. Wir werden uns sicherlich von Luftschlössern verabschieden müssen. Dennoch bedarf es zunächst einer klaren und unumstrittenen Detailplanung, ehe wir uns um konkrete Fördertöpfe bemühen können. Denn auch der Freistaat Bayern fördert Projekte schon lange nicht mehr „ins Blaue“, sondern will Zahlen, Daten und Fakten sehen. Und die wollen wir - federführend über unser Bauamt zusammen mit dem Input von Garmisch-Partenkirchen Tourismus - auch bis zum Herbst liefern. Auch hier kann ich mir eine zusätzliche Klausur des Marktgemeinderates gut vorstellen, um miteinander und ergebnisoffen auch dieses wichtige Projekt endlich in die Tat umzusetzen.

Dafür braucht es Geduld, Beharrlichkeit, Kompetenz und Vertrauen - diesen Anspruch setzen wir uns im Marktgemeinderat und ich hoffe, dass wir hier auf Ihre Unterstützung zählen können.

Gerne freue ich mich über Ihre persönliche Rückmeldung oder Ihre Anmerkung, die wir auch in die entsprechenden Verfahren einzubringen versuchen.

Ich bedanke mich für Ihre Zeit und Ihre Aufmerksamkeit und bin zuversichtlich, dass es uns gemeinsam gelingt, etwas Gutes und Solides für den Ort zu schaffen.

Ihre

Dr. Sigrid Meierhofer
1. Bürgermeisterin