Markt Garmisch-Partenkirchen

Bürgerbegehren "Zitzmann Spielzeugland" wird nochmals im Marktgemeinderat behandelt


Der Marktgemeinderat wird sich in einer zusätzlichen Sitzung am Mittwoch, 30. August, erneut mit der Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt des Traditionshauses Zitzmann Spielzeugland" befassen. Im Rahmen der verwaltungsinternen Nachlese zur letzten Sitzung wurde festgestellt, dass lediglich der Gesamtbeschlussvorschlag der Verwaltung durch das Gremium abgelehnt wurde, es aber keine klare Mehrheitsentscheidung zur Zulässigkeit per se gegeben hat.
1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer: "Wir waren zugegebenermaßen selbst von dem Ausgang überrascht, so dass nicht mehr an die kommunalrechtlichen Formalien gedacht wurde. Ich bitte sowohl alle Mitglieder des Marktgemeinderates sowie die Vertreter des Bürgerbegehrens diesen Fehler zu entschuldigen. Um Rechtssicherheit für alle Seiten zu gewährleisten, ist es erforderlich, diese Ehrenrunde zu drehen." Gleichzeitig bietet sich auf diesem Wege die Möglichkeit, sowohl die rechtliche Würdigung der Rechtsaufsicht zur Zulässigkeit der Fragestellung aufzuzeigen und angesprochene Detailfragen sowie Missverständnisse aufzuklären. 



Garmisch-Partenkirchen, 21.08.2017