Markt Garmisch-Partenkirchen

Bürgerentscheide zum Thema „Mobilfunk“ scheitern am Quorum

 
Die Bürgerentscheide zum Thema „Mobilfunk“, über die am 04. März 2018 in Garmisch-Partenkirchen abgestimmt wurde, sind am Quorum gescheitert.
 
Nur 2.218 der insgesamt 21.538 abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger (10,3 Prozent) gaben ihre Stimme per Briefwahl und in den zehn Abstimmungslokalen ab. Damit konnte keine der beiden Fragestellungen – Dialogverfahren versus Bauleitplanung – die erforderlichen 20 Prozent (4.308) der gültigen Stimmen erreichen. Weder das Ratsbegehren mit 686 Ja-Stimmen (1.203 Nein-Stimmen) noch das Bürgerbegehren mit 1.594 Ja-Stimmen (484 Nein-Stimmen) konnten diese vom Gesetzgeber festgelegte Prämisse einer qualifizierten Mehrheit erfüllen. „Die Thematik stieß bei den Bürgerinnen und Bürgern auf sehr geringes Interesse“, sagt 1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer und appelliert an alle Beteiligten, dieses Ergebnis zu respektieren.
 
Somit wird vorerst kein Bauleitplanverfahren zur Festlegung von Mobilfunkstandorten in Garmisch-Partenkirchen durchgeführt.

Garmisch-Partenkirchen, 05.03.2018